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Abmahnung der Universal Music GmbH durch Rasch Rechtsanwälte - „Born to die“ Lana Del Rey

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung wegen behaupteter, unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen der Universal Music GmbH zur Bearbeitung vor. Konkret betrifft die Abmahnung die Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch die unerlaubte Verwertung des Musikalbums „Born to die“ der Künstlerin Lana del Rey.

Der Abmahnung ist zu entnehmen, wann der behauptete Verstoß gegen die Rechte der Universal Music GmbH geschehen sein soll und welche IP-Adresse im Zeitpunkt des Verstoßes dem Internetanschluss zugeordnet war. 

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Rasch stellen in der Abmahnung knapp dar, wie File-Sharing-Systeme funktionieren und wie es zum Austausch von Daten kommen kann. Aufgrund der Vielzahl derartiger Rechtsverletzungen entstünde der Auftraggeberin ein erheblicher finanzieller Schaden. Daher habe die Auftraggeberin die Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH mit der Überprüfung von File-Sharing-Systemen auf rechtsverletzende Angebote beauftragt. Diese Ermittlungen hätten ergeben, dass eine näher bezeichnete IP-Adresse einem Internetanschluss zugeordnet war, über den der konkrete Rechtsverstoß begangen worden sei. Im Wege eines zivilrechtlichen Auskunftsanspruches habe der Anschlussanbieter (Provider) sodann Auskunft darüber erteilt, welche konkrete Person unter welchen Anschrift die ermittelte IP-Adresse im Zeitpunkt des behaupteten Verstoßes verwendet habe.

Mit der Abmahnung werden der Unterlassungsanspruch und Ersatzansprüche wegen der entstandenen Kosten geltend gemacht. Für den Fall des Bestreitens der eigenen Tatbegehung wird mit der Abmahnung ein Auskunftsanspruch gemäß den Grundsätzen der sekundären Darlegungslast gefordert.

Zur einvernehmlichen, außergerichtlichen Beendigung der Sache wird seitens der Rechtsanwälte der Kanzlei Rasch schließlich die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 1200,00 EUR vorgeschlagen.  Die Unterzeichnung der vorgefertigten, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird durch Rechtsanwälte Rasch nahe gelegt.

Nach unserer Einschätzung sollte die angefügte und vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne weiteres unterzeichnet werden. Ob die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 EUR für den Fall der Zuwiderhandlung angemessen ist, sollte kritisch geprüft werden. Eine Begrenzung des zu unterlassenden Verhaltens auf den konkret vorgeworfenen Verstoß erfolgt in der vorgefertigten Unterlassungserklärung nicht. Auch insoweit muss im Einzelfall überlegt werden, ob die weit gefasste vorformulierte Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte oder ob sich nicht vielmehr eine Einschränkung empfiehlt.

Die Zahlung des geforderten Vergleichsbetrages in Höhe von 1.200,00 EUR sollte unserer Auffassung nach nicht ohne Prüfung der Sach- und Rechtslage erfolgen. Möglicherweise kann im Wege der Verhandlung mit der Gegenseite eine Zahlung abgewendet oder zumindest eine deutlich reduzierte Zahlung vereinbart werden. Ohnehin sollte vor der Zahlung oder der Vereinbarung auf einen Vergleichsbetrag eingehend geprüft werden, ob die Vorwürfe in dem Abmahnschreiben zu treffen und falls dies der Fall sein sollte, wie groß  der zu machende Vorwurf tatsächlich ist.

Gern können Sie uns Ihre Abmahnung zur unverbindlichen Ersteinschätzung übersenden. Wir melden uns umgehend bei Ihnen und unterbreiten Ihnen einen möglichen Lösungsansatz. Sollten Sie unsere Kanzlei mit der Vertretung beauftragen, führen wir sämtlichen, außergerichtlichen Schriftverkehr mit der Gegenseite. Unsere bundesweit tätige Kanzlei verfügt über Erfahrung aus zahlreichen urheberrechtlichen Verfahren. Scheuen Sie sich daher nicht, uns Ihre Abmahnung zu übersenden.

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Ihr Ansprechpartner:

Foto von Mirko ZieglerRechtsanwalt
Mirko Ziegler

Telefon: 0381/25296970
Fax: 0381/25296971
eMail: ziegler[ät]mv-recht.de
Web: Lebenslauf

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