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Ihr Rechtsanwalt in Rostock

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Aktuelle Themen und Rechtsfragen

Abmahnung der EMI Music Germany durch Kornmeier & Partner - David Guetta - She Wolf (Falling into Pieces)

Bereich: Urheberrecht

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner für die EMI Music Germany zur Bearbeitung vor. Gegenständlich ist die Tonaufnahme des Künstlers David Guetta - She Wolf (Falling into Pieces).

Wie üblich hat man im Rahmen eines Testdownloads die IP-Adresse und im Rahmen eines anschließenden, zivilrechtlichen Auskunftsverfahrens die Identität des Anschlussinhabers erlangt. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Kornmeier & Partner nehmen Betroffene direkt als Störer (im Rahmen der so genannten Störerhaftung) in Anspruch. Die Rechtsanwälte machen damit den Vorwurf, eine Gefahrenquelle eröffnet zu haben und diese mutmaßlich nicht ausreichend kontrolliert und/oder gesichert zu haben.

Mit der Abmahnung wird die Abgabe einer beigefügten Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Zeitraum der behaupteten Rechtsverletzung, Schadenersatz und die Erstattung der erforderlichen Aufwendungen verlangt. Der Vergleichsbetrag in Höhe von 450,00 EUR soll in kurzer Frist gezahlt werden.  
Für den Fall der Nichterfüllung des behaupteten Anspruchs auf Abgabe der beigefügten Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung  wollen die Anwälte der EMI die gerichtliche Durchsetzung der behaupteten Ansprüche empfehlen.

Betroffenen einer solchen Abmahnung ist zu raten, nicht voreilig die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.  Im ungünstigen Fall ist in der Erklärung ein Schuldanerkenntnis zu sehen, durch welches die Forderungen akzeptiert werden. Im Nachhinein ist eine Korrektur in aller Regel ausgeschlossen. In Abhängigkeit vom konkreten Einzelfall scheint auch für den Fall, dass die behauptete Rechtsverletzung über den Anschluss des Abgemahnten begangen wurde, eine Reduzierung des Vergleichsbetrages möglich. Aus diesem Grund verbieten sich auch kommentarlose Zahlungen oder Teilzahlungen auf den geforderten Vergleichsbetrag in Höhe von 450,00 EUR.

Haben Sie eine Abmahnung von Kornmeier & Partner erhalten, zu senden sie uns ihre Abmahnung am besten per E-Mail unverbindlich zu. Wir werden uns schnellstmöglich mit Ihnen in Verbindung setzen und ihnen einen denkbaren Lösungsweg aufzeigen. Unsere Kanzlei vertritt bundesweit.

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Ihr Ansprechpartner:

Foto von Mirko ZieglerRechtsanwalt
Mirko Ziegler

Telefon: 0381/25296970
Fax: 0381/25296971
eMail: ziegler[ät]mv-recht.de
Web: Lebenslauf

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH - „The Dark Knight Rises“ (Film)

Bereich: Urheberrecht

Unserer Rostocker Anwaltskanzlei liegt eine Abmahnung wegen der illegalen Verbreitung des Filmes „The Dark Knight Rises“ der Warner Bros. Entertainment GmbH zur Bearbeitung vor.

Mit der Abmahnung wird den Betroffenen vorgeworfen, dass genannte Filmwerk in den bekannten  Internet-Tauschbörsen zum Download angeboten zu haben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Über ein zivilrechtliches Auskunftsverfahren habe man die Identität des Anschlussinhabers ermittelt. Die seitens der ermittelnden Firma ipoque GmbH protokollierte Verletzung habe letztlich über eine IP-Adresse zum Betroffenen der  Abmahnung geführt.

Mit der Abmahnung verbindet die Kanzlei Waldorf Frommer Forderungen nach Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, Zahlung von Schadenersatz und Kostenerstattung. Der vergleichsweise angebotener Gesamtforderungsbetrag beläuft sich auf 956,00 EUR.

Die Abmahnung ist nicht ohne weiteres auf die leichte Schulter zu nehmen. Schlimmstenfalls drohte die Inanspruchnahme im Wege eines einer gerichtlichen Verfahrens mit der Auslösung erheblicher Folgekosten.
Ebenso wenig sollte allerdings eine voreilige Reaktion in Form der ungeprüften Unterzeichnung der vorgefertigten Unterlassungserklärung oder der Zahlung des geforderten Vergleichsbetrages erfolgen. Vorgefertigte Unterlassungserklärungen bergen die Gefahr, dass mehr versprochen wird als notwendig. Dies kann unter Umständen für den Fall, dass es zukünftig zu einem Verstoß kommt, sehr teure Folgen haben. Zumal die Bindungswirkung einer solchen Unterlassungserklärung extrem lang ist. Nach einer neueren Entscheidung des BGH vom 06.07.2012 (Az. V ZR 122/11) dürfte nicht einmal mehr davon ausgegangen werden, dass der Artikel Unterlassung und Verpflichtungsverträge 30 Jahre lang binden. Vielmehr muss davon ausgegangen werden, dass derlei Erklärungen ein Leben verbindlich bleiben.

Sollten sie von einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer betroffen sein, übersenden Sie uns gern Ihre Abmahnung. Wir werden Ihnen zeitnah einen unverbindlichen Lösungsvorschlag unterbreiten. Im Falle einer man der Tiere. Führen wir mit der Gegenseite den gesamten außergerichtlichen Schriftverkehr. Nahezu alle Fälle lassen sich außergerichtlich erledigt werden. Profitieren Sie von unserer jahrelangen Erfahrung.

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Ihr Ansprechpartner:

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Fax: 0381/25296971
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