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Ihr Rechtsanwalt in Rostock

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Aktuelle Themen und Rechtsfragen

Abmahnung der Universal Music GmbH durch Rasch Rechtsanwälte - „Born to die“ Lana Del Rey

Bereich: Urheberrecht

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung wegen behaupteter, unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen der Universal Music GmbH zur Bearbeitung vor. Konkret betrifft die Abmahnung die Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch die unerlaubte Verwertung des Musikalbums „Born to die“ der Künstlerin Lana del Rey.

Der Abmahnung ist zu entnehmen, wann der behauptete Verstoß gegen die Rechte der Universal Music GmbH geschehen sein soll und welche IP-Adresse im Zeitpunkt des Verstoßes dem Internetanschluss zugeordnet war. 

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Rasch stellen in der Abmahnung knapp dar, wie File-Sharing-Systeme funktionieren und wie es zum Austausch von Daten kommen kann. Aufgrund der Vielzahl derartiger Rechtsverletzungen entstünde der Auftraggeberin ein erheblicher finanzieller Schaden. Daher habe die Auftraggeberin die Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH mit der Überprüfung von File-Sharing-Systemen auf rechtsverletzende Angebote beauftragt. Diese Ermittlungen hätten ergeben, dass eine näher bezeichnete IP-Adresse einem Internetanschluss zugeordnet war, über den der konkrete Rechtsverstoß begangen worden sei. Im Wege eines zivilrechtlichen Auskunftsanspruches habe der Anschlussanbieter (Provider) sodann Auskunft darüber erteilt, welche konkrete Person unter welchen Anschrift die ermittelte IP-Adresse im Zeitpunkt des behaupteten Verstoßes verwendet habe.

Mit der Abmahnung werden der Unterlassungsanspruch und Ersatzansprüche wegen der entstandenen Kosten geltend gemacht. Für den Fall des Bestreitens der eigenen Tatbegehung wird mit der Abmahnung ein Auskunftsanspruch gemäß den Grundsätzen der sekundären Darlegungslast gefordert.

Zur einvernehmlichen, außergerichtlichen Beendigung der Sache wird seitens der Rechtsanwälte der Kanzlei Rasch schließlich die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 1200,00 EUR vorgeschlagen.  Die Unterzeichnung der vorgefertigten, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird durch Rechtsanwälte Rasch nahe gelegt.

Nach unserer Einschätzung sollte die angefügte und vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne weiteres unterzeichnet werden. Ob die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 EUR für den Fall der Zuwiderhandlung angemessen ist, sollte kritisch geprüft werden. Eine Begrenzung des zu unterlassenden Verhaltens auf den konkret vorgeworfenen Verstoß erfolgt in der vorgefertigten Unterlassungserklärung nicht. Auch insoweit muss im Einzelfall überlegt werden, ob die weit gefasste vorformulierte Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte oder ob sich nicht vielmehr eine Einschränkung empfiehlt.

Die Zahlung des geforderten Vergleichsbetrages in Höhe von 1.200,00 EUR sollte unserer Auffassung nach nicht ohne Prüfung der Sach- und Rechtslage erfolgen. Möglicherweise kann im Wege der Verhandlung mit der Gegenseite eine Zahlung abgewendet oder zumindest eine deutlich reduzierte Zahlung vereinbart werden. Ohnehin sollte vor der Zahlung oder der Vereinbarung auf einen Vergleichsbetrag eingehend geprüft werden, ob die Vorwürfe in dem Abmahnschreiben zu treffen und falls dies der Fall sein sollte, wie groß  der zu machende Vorwurf tatsächlich ist.

Gern können Sie uns Ihre Abmahnung zur unverbindlichen Ersteinschätzung übersenden. Wir melden uns umgehend bei Ihnen und unterbreiten Ihnen einen möglichen Lösungsansatz. Sollten Sie unsere Kanzlei mit der Vertretung beauftragen, führen wir sämtlichen, außergerichtlichen Schriftverkehr mit der Gegenseite. Unsere bundesweit tätige Kanzlei verfügt über Erfahrung aus zahlreichen urheberrechtlichen Verfahren. Scheuen Sie sich daher nicht, uns Ihre Abmahnung zu übersenden.

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Ihr Ansprechpartner:

Foto von Mirko ZieglerRechtsanwalt
Mirko Ziegler

Telefon: 0381/25296970
Fax: 0381/25296971
eMail: ziegler[ät]mv-recht.de
Web: Lebenslauf

Abmahnung Sasse und Partner für Splendid Film GmbH "Gone" (Film)

Bereich: Urheberrecht

Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg mahnen für die Splendid Film GmbH mit der Behauptung ab, dass geschützte Filmwerke in Tauschbörsen unerlaubt an geboten worden seien.

Konkret liegt unserer  Kanzlei eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung des geschützten Filmwerkes „Gone“ im Internet vor. In der Abmahnung wird zunächst behauptet, die Splendid Film GmbH sei die Inhaberin der ausschließlichen Vervielfältigungs-und Verbreitungsrechte an dem Film „Gone“.  Durch die massenhafte Verbreitung der Werke im Internet sei der Mandantin ein erheblicher Schaden eingetreten. Die Splendid Film GmbH habe daher die Firma Guardaley Ltd. mit der Überwachung der File-Sharing-Systeme und der Dokumentation rechts verletzender Handlungen beauftragt.

Sodann werden Daten in dem Abmahnschreiben mitgeteilt welche die beauftragte Firma festgestellt und dokumentiert haben soll. Die festgestellten Daten hätten sodann im Rahmen eines zivilrechtlichen Auskunftsverfahren beim Landgericht München zu dem Betroffenen geführt, welcher als Anschlussinhaber ermittelt worden ist.

Laut Abmahnung stehe damit fest, dass die betreffende Datei über den Internetanschluss des Abgemahnten öffentlich zugänglich gemacht wurde. In dem Abmahnschreiben werden dann Ausführungen zu einer möglichen Täterschaft des Anschlussinhabers oder einem behaupteten Anspruch auf Preisgabe der Identität des Täters gemacht. Für den Fall der außergerichtlichen Verweigerung der Auskunft und anschließender Nachholung derselben im Rahmen eines Gerichtsverfahrens hafte der in Anspruch genommene für die hierfür entstandenen Gerichts-und Rechtsanwaltskosten.

Mit der Abmahnung wird neben der Entfernung der heruntergeladenen Datei von dem Computer, die Abgabe einer unbedingten, unwiderruflichen und Vertragsstrafen bewerten Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung gefordert. Ein Entwurf ist hierbei der Abmahnung bereits beigefügt. Des Weiteren machen die Rechtsanwälte von Sasse und Partner die Erstattung der Aufwendungsersatzansprüche für die Ermittlung, die Providerauskunft und die Inanspruchnahme der Rechtsanwaltskanzlei Sasse und Partner geltend.

Im Vergleichswege sei die Angelegenheit durch eine einmalige Zahlung in Höhe von 800,00 EUR zu erledigen.

Eine vorbehaltlose und ungeprüfte Annahme des Vergleichsangebotes können wir Ihnen nicht empfehlen. Insbesondere stellt sich die Unterzeichnung einer vorgefertigten Unterlassungserklärung in vielen Fällen als ungünstig für die Betroffenen einer Abmahnung dar. Denn die mit der strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgesprochene und bindende Verpflichtung stellt sich rechtlich als Vertrag dar. Die in vorgefertigten Unterlassungserklärungen verwendeten Formulierungen sind häufig auch zu weit reichend und führen dazu, dass mitunter weit mehr versprochen wird, als notwendig. Ebenso birgt die Unterzeichnung einer vorgefertigten Unterlassungserklärung die Gefahr, ein Schuldanerkenntnis in Hinblick auf den vorgeworfenen Verstoß abzugeben.
Ein solches Schuldanerkenntnis beeinflusst die nachfolgenden Verhandlungen um eine angemessene Ausgleichs- bzw. Vergleichszahlung zu Ungunsten der durch eine Abmahnung Betroffenen.

Die geforderte Vergleichsbetrag ist häufig zu hoch, mit der Forderung doch die konkrete Schuld des Abgemahnten, der Ausmaß des behaupteten Schadens etc. nicht ausreichend berücksichtigt.

Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner wegen des unerlaubten Anbietens geschützter Filmwerke erhalten, so machen sie von unserem Angebot Gebrauch und übersenden Sie uns ihre Abmahnung. Schnellstmöglich setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung und unterbreiten Ihnen einen persönlichen Lösungsvorschlag zur weiteren Behandlung der Angelegenheit. Unsere Kanzlei vertritt bundesweit immer wieder Betroffene von Abmahnungen; im Falle einer man Datierung führen wir für Sie sämtlichen außergerichtlichen Schriftverkehr.

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