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Ihr Rechtsanwalt in Rostock

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Aktuelle Themen und Rechtsfragen

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH - „The Dark Knight Rises“ (Film)

Bereich: Urheberrecht

Unserer Rostocker Anwaltskanzlei liegt eine Abmahnung wegen der illegalen Verbreitung des Filmes „The Dark Knight Rises“ der Warner Bros. Entertainment GmbH zur Bearbeitung vor.

Mit der Abmahnung wird den Betroffenen vorgeworfen, dass genannte Filmwerk in den bekannten  Internet-Tauschbörsen zum Download angeboten zu haben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Über ein zivilrechtliches Auskunftsverfahren habe man die Identität des Anschlussinhabers ermittelt. Die seitens der ermittelnden Firma ipoque GmbH protokollierte Verletzung habe letztlich über eine IP-Adresse zum Betroffenen der  Abmahnung geführt.

Mit der Abmahnung verbindet die Kanzlei Waldorf Frommer Forderungen nach Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, Zahlung von Schadenersatz und Kostenerstattung. Der vergleichsweise angebotener Gesamtforderungsbetrag beläuft sich auf 956,00 EUR.

Die Abmahnung ist nicht ohne weiteres auf die leichte Schulter zu nehmen. Schlimmstenfalls drohte die Inanspruchnahme im Wege eines einer gerichtlichen Verfahrens mit der Auslösung erheblicher Folgekosten.
Ebenso wenig sollte allerdings eine voreilige Reaktion in Form der ungeprüften Unterzeichnung der vorgefertigten Unterlassungserklärung oder der Zahlung des geforderten Vergleichsbetrages erfolgen. Vorgefertigte Unterlassungserklärungen bergen die Gefahr, dass mehr versprochen wird als notwendig. Dies kann unter Umständen für den Fall, dass es zukünftig zu einem Verstoß kommt, sehr teure Folgen haben. Zumal die Bindungswirkung einer solchen Unterlassungserklärung extrem lang ist. Nach einer neueren Entscheidung des BGH vom 06.07.2012 (Az. V ZR 122/11) dürfte nicht einmal mehr davon ausgegangen werden, dass der Artikel Unterlassung und Verpflichtungsverträge 30 Jahre lang binden. Vielmehr muss davon ausgegangen werden, dass derlei Erklärungen ein Leben verbindlich bleiben.

Sollten sie von einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer betroffen sein, übersenden Sie uns gern Ihre Abmahnung. Wir werden Ihnen zeitnah einen unverbindlichen Lösungsvorschlag unterbreiten. Im Falle einer man der Tiere. Führen wir mit der Gegenseite den gesamten außergerichtlichen Schriftverkehr. Nahezu alle Fälle lassen sich außergerichtlich erledigt werden. Profitieren Sie von unserer jahrelangen Erfahrung.

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Ihr Ansprechpartner:

Foto von Mirko ZieglerRechtsanwalt
Mirko Ziegler

Telefon: 0381/25296970
Fax: 0381/25296971
eMail: ziegler[ät]mv-recht.de
Web: Lebenslauf

Abmahnung der Universal Music GmbH durch Rasch Rechtsanwälte - „Born to die“ Lana Del Rey

Bereich: Urheberrecht

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung wegen behaupteter, unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen der Universal Music GmbH zur Bearbeitung vor. Konkret betrifft die Abmahnung die Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch die unerlaubte Verwertung des Musikalbums „Born to die“ der Künstlerin Lana del Rey.

Der Abmahnung ist zu entnehmen, wann der behauptete Verstoß gegen die Rechte der Universal Music GmbH geschehen sein soll und welche IP-Adresse im Zeitpunkt des Verstoßes dem Internetanschluss zugeordnet war. 

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Rasch stellen in der Abmahnung knapp dar, wie File-Sharing-Systeme funktionieren und wie es zum Austausch von Daten kommen kann. Aufgrund der Vielzahl derartiger Rechtsverletzungen entstünde der Auftraggeberin ein erheblicher finanzieller Schaden. Daher habe die Auftraggeberin die Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH mit der Überprüfung von File-Sharing-Systemen auf rechtsverletzende Angebote beauftragt. Diese Ermittlungen hätten ergeben, dass eine näher bezeichnete IP-Adresse einem Internetanschluss zugeordnet war, über den der konkrete Rechtsverstoß begangen worden sei. Im Wege eines zivilrechtlichen Auskunftsanspruches habe der Anschlussanbieter (Provider) sodann Auskunft darüber erteilt, welche konkrete Person unter welchen Anschrift die ermittelte IP-Adresse im Zeitpunkt des behaupteten Verstoßes verwendet habe.

Mit der Abmahnung werden der Unterlassungsanspruch und Ersatzansprüche wegen der entstandenen Kosten geltend gemacht. Für den Fall des Bestreitens der eigenen Tatbegehung wird mit der Abmahnung ein Auskunftsanspruch gemäß den Grundsätzen der sekundären Darlegungslast gefordert.

Zur einvernehmlichen, außergerichtlichen Beendigung der Sache wird seitens der Rechtsanwälte der Kanzlei Rasch schließlich die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 1200,00 EUR vorgeschlagen.  Die Unterzeichnung der vorgefertigten, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird durch Rechtsanwälte Rasch nahe gelegt.

Nach unserer Einschätzung sollte die angefügte und vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne weiteres unterzeichnet werden. Ob die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 EUR für den Fall der Zuwiderhandlung angemessen ist, sollte kritisch geprüft werden. Eine Begrenzung des zu unterlassenden Verhaltens auf den konkret vorgeworfenen Verstoß erfolgt in der vorgefertigten Unterlassungserklärung nicht. Auch insoweit muss im Einzelfall überlegt werden, ob die weit gefasste vorformulierte Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte oder ob sich nicht vielmehr eine Einschränkung empfiehlt.

Die Zahlung des geforderten Vergleichsbetrages in Höhe von 1.200,00 EUR sollte unserer Auffassung nach nicht ohne Prüfung der Sach- und Rechtslage erfolgen. Möglicherweise kann im Wege der Verhandlung mit der Gegenseite eine Zahlung abgewendet oder zumindest eine deutlich reduzierte Zahlung vereinbart werden. Ohnehin sollte vor der Zahlung oder der Vereinbarung auf einen Vergleichsbetrag eingehend geprüft werden, ob die Vorwürfe in dem Abmahnschreiben zu treffen und falls dies der Fall sein sollte, wie groß  der zu machende Vorwurf tatsächlich ist.

Gern können Sie uns Ihre Abmahnung zur unverbindlichen Ersteinschätzung übersenden. Wir melden uns umgehend bei Ihnen und unterbreiten Ihnen einen möglichen Lösungsansatz. Sollten Sie unsere Kanzlei mit der Vertretung beauftragen, führen wir sämtlichen, außergerichtlichen Schriftverkehr mit der Gegenseite. Unsere bundesweit tätige Kanzlei verfügt über Erfahrung aus zahlreichen urheberrechtlichen Verfahren. Scheuen Sie sich daher nicht, uns Ihre Abmahnung zu übersenden.

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Fax: 0381/25296971
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