• Fachanwalt Familienrecht Rostock
  • Anwalt Reiserecht Rostock
  • Anwalt Strafverteidigung Rostock
  • Anwalt Medizinrecht Rostock
  • Anwalt Steuerrecht Rostock
  • Anwalt Erbrecht Rostock
Meistgesuchte Begriffe

Ihre Rechtsanwälte in Rostock

Willkommen auf den Internetseiten unserer Rechtsanwaltskanzlei in Rostock.

Wir stehen ihnen gerne bei ihren Rechtsfragen schnell und kompentent zur Seite. Für eine Rechtsberatung bieten wir ihnen einen einfachen Kommunikationsweg über das örtliche Telefon oder Kontaktformular an. Neben unserer Beratung informieren wir Sie auf unseren Seiten über das umfassende Leistungsspektrum unserer Kanzlei, aktuelle Urteile und Fälle.

Vereinbaren Sie mit uns einfach einen Termin.
Tel.: 0381 / 252 969 70

Aktuelle Themen und Rechtsfragen

Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH - Klingande Jubel

Bereich: Urheberrecht

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH zur Bearbeitung vor.
In der Abmahnung wird behauptet, die Mandantin sei Inhaberin des ausschließlichen Rechts an der Tonaufnahme Klingande - Jubel und eben diese Tonaufnahme sei in Filesharing Netzwerken öffentlich zugänglich gemacht worden.

Der behauptete Verstoß sei durch die Firma SKB UG erhoben und Beweis sicher dokumentiert worden. Es folgen Aussagen dazu, wie der Anschluss ermittelt wurde und warum der behauptete Verstoß aus Sicht des bearbeitenden Rechtsanwalts zu einer Haftung des Abgemahnten führt.
Mit der Abmahnung wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung innerhalb einer recht knapp bemessenen Frist gefordert. Bei Weigerung werde man empfehlen, eine einstweilige Verfügung bei Gericht zu beantragen.

Des weiteren wird mit der Abmahnung die Zahlung eines Gesamtbetrages in Höhe von 600,00 € für die außergerichtliche Erledigung aller möglicherweise bestehenden Ansprüche gefordert. Sollte die gesetzte Frist zur Zahlung des Vergleichsbetrages verstreichen, werde man möglicherweise mit der gerichtlichen Geltendmachung der Ansprüche beauftragt, was zu erheblichen Kosten führen würde.
Das so genannte Prozessrisiko liege voraussichtlich bei über 1.800,00 EUR und dieses Risiko sei nur durch die Annahme des Vergleichsangebotes auszuräumen.

Wir können Betroffenen keinesfalls dazu raten, die geforderte Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung ungeprüft zu unterzeichnen. Dies gilt gleichsam für den, dem Abmahnschreiben praktischerweise beiliegenden, Vergleich.
Abgemahnten muss bewusst sein, dass bei Unterzeichnung des Vergleichs ein Schuldanerkenntnis abgegeben wird, welches weit reichende Konsequenzen hat und eine Verteidigung gegen den Vorwurf in der Abmahnung praktisch aushöhlt.

Haben Sie eine solche Abmahnung erhalten, lassen Sie sich durch unsere Kanzlei beraten. Gern können sie uns ihre Abmahnung zur ersten rechtlichen Einschätzung übersenden. Nutzen Sie unser Kontaktformular, rufen Sie uns an oder übersenden sie die Abmahnung per E-Mai der Kamera.

____

Ihr Ansprechpartner:

Foto von Mirko ZieglerRechtsanwalt
Mirko Ziegler

Telefon: 0381/25296970
Fax: 0381/25296971
eMail: ziegler[ät]mv-recht.de
Web: Lebenslauf

Die leichtfertige Steuerverkürzung - in aller Kürze

Bereich: Steuerrecht

Zusätzlich zur aktuell immer wieder in den Medien diskutierten Steuerhinterziehung regelt das Gesetz die Ordnungswidrigkeit der leichtfertigen Steuerverkürzung.
Die rechtswidrige Tat ist dieselbe und zwar das hinterziehen von Steuern. Unterschiedlich dagegen ist die Vorstellung des Täters bei seiner Tat.
Dazu definierte auch jüngst der Bundesfinanzhof in seiner Entscheidung vom 18.11.2013, Aktenzeichen X B 82/12, welche Voraussetzungen für den Tatbestand vorliegen müssen.
Zur Begehung muss gemäß §378 Abgabenordnung „leichtfertig“ gehandelt worden sein, das heißt der Steuerpflichtige muss die individuellen Umstände seines Handelns gekannt haben und in der Lage gewesen sein die Sorgfaltspflichten, welche das Gesetz von ihm fordert, einzuhalten.
Also anders als bei vorsätzlicher Steuerhinterziehung hat der Täter keine direkte Absicht Steuern nicht zu leisten. Vielmehr wird die Ordnungswidrigkeit der Steuerverkürzung dadurch begangen, dass die von einem Steuerzahler zu erwartende Achtsamkeit bei der Bearbeitung seiner Abgaben außer Acht gelassen wird und so die Ordnungswidrigkeit durch fahrlässiges Handeln begründet.
Die Tat wird mit bis zu 50.000 Euro Geldbuße geahndet.
Daher ist bei der Steuerabgabe stets Sorgfalt gefordert, da sonst durch Unachtsamkeit schnell die leichtfertige Steuerverkürzung möglich wird.

 

____

Ihr Ansprechpartner:

Foto von Mirko ZieglerRechtsanwalt
Mirko Ziegler

Telefon: 0381/25296970
Fax: 0381/25296971
eMail: ziegler[ät]mv-recht.de
Web: Lebenslauf
Seite: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37

Nach oben